Ansturm bei der Thüringer Piratenpartei

Mit so einem Andrang hatte die Piratenpartei nicht gerechnet: Stammtisch des Landesverbandes Thüringen im „Roten Elephant“ in Erfurt. Insgesamt finden sich bis zu 50 Mitglieder und Interessierte ein, beim vorigen Stammtisch waren es noch 15.
Es ist der erste Stammtisch „seit Berlin“. Es klingt wie eine neue Zeitrechnung, so bedeutungsschwer spricht jeder hier die Worte aus. Erstmals in ihrer Geschichte ziehen die Piraten in ein Landesparlament ein, mit fast neun Prozent.
„Seit Berlin“ also erlebt die Partei eine unglaubliche Dynamik. Die Mitgliederzahl des Thüringer Landesverbandes hat um etwa 60 Prozent zugelegt, die des Erfurter Kreisverbandes um die Hälfte. Wohlgemerkt: in vier Wochen. Knapp 300 Piraten gibt es nun im Freistaat.

„Seit Berlin“: es klingt wie eine neue Zeitrechnung

„Bei unseren Infoständen samstags auf dem Anger werden uns die Programme nur so aus den Händen gerissen“, sagt Katharina Schurz. Sie ist die Leiterin der AG Kommunalpolitik des Kreisverbandes Erfurt. „Ich hoffe, dass wir diesem hohen Erwartungsdruck gerecht werden können.“
Große Erwartungen haben die Gäste an diesem Abend noch nicht mitgebracht, aber reges Interesse. Da ist der 34-jährige verheiratete Familienvater mit Brille und Pullunder. Der 23-Jährige mit Cappy und lässigem Auftreten. Der Gothicfan. Der Systemadmin. Die schüchterne Erzieherin. Der 16-jährige Schüler. Die junge Frau aus der Punkszene, mit schwarzen Haaren, rotem Pony, kahlrasiert an den Seiten. Ein bunter Haufen, insgesamt.
Was sie hierher gezogen hat, ist der Reiz des Neuen gegenüber den etablierten Parteien. Die Versprechen nach mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz in der Politik. Vorstandssitzungen werden öffentlich im Internet abgehalten, das Protokoll anschließend ins Netz gestellt. Diese Haltung ist wohl mit der Schlüssel zu ihrem Erfolg. Und klar, der Name spielt auch eine Rolle. „Pirat zu sein hat einfach ein cooleres Image“, sagt Schurz. „Seit Johnny Depp sowieso“, ergänzt Christian Beuster, kommissarischer Vorsitzender der Piraten Erfurt.

„die Grünen sind gescheitert“: Internet als Technologievorsprung

Oft werden sie mit den Grünen verglichen, mit deren wilden Anfängen. „Die Grünen sind gescheitert, was Basisdemokratie angeht, wir haben nun die Technologie des Internets im Rücken“, sagt Simon Stützer, Pirat aus Jena. Das Netz bietet nun geradezu die Voraussetzung, um so eine Idee auch in die Praxis umzusetzen. „Vielleicht wäre alles anders gekommen, wenn die Grünen schon das Internet gehabt hätten“, sagt auch Katharina Schurz.
David Reinhardt eröffnet die Runde. Er stellt sich auch mit seinem Synonym vor, unter dem er im Internet bekannt ist. Er sei 22 Jahre alt und Single. Gelächter. Natürlich, das passt ins Klischee der Piraten. David Reinhardt trägt einen Kapuzenpulli mit Piratenemblem, Brille, Bart. Beim Landesparteitag nächsten Monat wird er die Versammlungsleitung übernehmen, der Stammtisch ist praktisch eine Art Generalprobe. „Cain“, wie er im Internet heißt, verweist aufs Wiki, wenn man ihm Fragen stellt. Er schnappt sich seinen Laptop, ruft beim Reden die Internetseite auf, um seine Antwort zu illustrieren. An seinem Laptop hängt über ein kurzes Kabel ein Surfstick, den er ins gekippte Fenster klemmt. Das mobile Internet muss sein.

„ehemalige Bürgerrechtspartei“: die Piraten verhöhnen die FDP

Ein Paar mittleren Alters kommt aus der oberen Etage herunter. Ihren ungläubigen Blicken zufolge waren sie wohl noch vor dem Ansturm der Piraten hergekommen, nun ist das gesamte Erdgeschoss voll mit ihnen. Ein flüchtiges Grinsen erst bei dem Mann, dann bleiben die beiden für ein paar Minuten stehen, hören zu, sichtlich fasziniert von der Veranstaltung.
Im klassischen Schema wären die Piraten wohl am ehesten sozialliberal. Das, was die FDP in den 70er-Jahren mal verkörpert hat. Die „ehemalige Bürgerrechtspartei“ nennt Stützer die Liberalen. In aktuellen Umfragen erhalten die Piraten doppelt so viele Stimmen wie die FDP, mit acht Prozent würden sie in den Bundestag einziehen.

„wir sind doch alle auf Augenhöhe“: kein Stolz für Parteiämter

Simon Stützer ergreift das Wort in der großen Runde. Der 25-Jährige ist politischer Geschäftsführer im Kreisverband Jena. Aber er mag diesen Titel nicht. „Bei uns sind doch alle auf Augenhöhe“, sagt er. Das Konzept der Augenhöhe des Internets wollen sie aufs „Reallife“ übertragen, wie er sagt, aufs echte Leben.
Nun erzählt er den Gästen die Entstehungsgeschichte der Piraten. Der Name stamme noch aus der Zeit vor fünf Jahren, als man sie als Raubkopierer beschimpft habe. „Eigentlich gibt es uns aber erst seit 2009“, sagt Simon Stützer. Durch Europa- und Bundestagswahl erstmals groß im Licht der Öffentlichkeit, steigt in jenem Jahr ihre Mitgliederanzahl von 1.000 auf 12.000.
„Noch haben wir keine Antwort auf alle Themen, aber wir arbeiten daran, ganz basisdemokratisch“, sagt er. Das Image als Netzpartei bezeichnet er als „Missverständnis“. „Wir haben auch andere Themen im Vordergrund: Transparenz, Umweltschutz, Bildung. Wir können doch nichts dafür, dass wir in der Netzkompetenz den anderen meilenweit voraus sind.“ Lachende Piraten, zustimmendes Kopfnicken. Er setzt sich hin, zückt sofort sein Handy. Twitter checken. Nein, keine neuen Kurznachrichten in dem Internetdienst.

„wir sind post-gender“: Geschlechterfragen scheinen überwunden

„Es gibt aber immer noch zu viele, die die Piraten nicht kennen“, sagt Heidi Krüger. Sie stellt sich vor als politischer Geschäftsführer und Pressesprecher. Ganz bewusst ohne weibliche Endung. „Wir sind post-gender“ – die Frage nach dem Geschlecht sei für die Piraten überkommen. „Wir sehen uns als Menschen, keine Frau fühlt sich bei uns nicht gut angenommen.“
Die Sache mit den Frauen. Viel Kritik bekommen die Piraten für fehlende Quoten. „Das Geschlecht spielt keine Rolle bei uns“, sagt Katharina Schurz. „Eine Quote bringt eine Diskriminierung – wenn auch eine positive – von Frauen.“. Und: Es werde durch die Medien ein falsches Bild von den Piraten kreiert, viele Frauen würden allein dadurch schon abgeschreckt. „Unsere Frauen stört das Gender-Thema am meisten“, sagt Christian Beuster. Trotzdem: Nur etwa jeder sechste Pirat in Thüringen ist weiblich, schätzt Heidi Krüger.

„in alle Parlamente einziehen“: selbstbewusstes Auftreten

Der Abend schreitet fort, das weiße Wachs kriecht behutsam an den Kerzen auf dem Tisch herunter.
„Wir müssen selbstbewusst sein, das Ziel ist es, nun in alle Parlamente einzuziehen“, sagt Heidi Krüger. Zunächst aber steht für den Ortsverband die Oberbürgermeisterwahl in Erfurt an.
Die Piratenpartei hat dafür eine offene Kandidatensuche angestoßen: Jeder Bürger kann jemanden vorschlagen – derjenige muss explizit kein Mitglied der Piraten sein. Anfang des nächsten Jahres ist eine Podiumsdiskussion geplant, bei der jeder Bürger Fragen an die Kandidaten stellen kann.
Stephan Beyer ist der Koordinator für die OB-Kandidatensuche in Erfurt. Lange braune Haare, Bärtchen am Kinn, schwarzes T-Shirt, Jeans. „Ich bin Informatiker, ich passe also voll ins Klischee“, sagt er. Die Piraten haben es gelernt, mit dem Image des Computerfreaks umzugehen und machen sich einen Spaß daraus.
„Wir wollen mit der Kandidatenfindung einen Prozess der Transparenz und Bürgerbeteiligung einleiten, und nicht in irgendwelchen Hinterzimmern jemanden ausklüngeln.“
Klar, Piraten täten sich schwer mit so einer herausgehobenen Person. „Das ist nun mal systembedingt, dass einer es machen muss. Aber es stimmt schon, schillernde und zu selbstdarstellerische Leute werden bei uns kritisch beäugt.“

die Frage nach den Schulden: „die musste ja kommen“

Und dann: Die Frage nach den Schulden der Stadt Erfurt. Die musste ja kommen, sagen die Blicke. Im Berliner Wahlkampf hatte der Spitzenkandidat die Schulden der Hauptstadt auf „viele Millionen“ geschätzt – tatsächlich waren es über 60 Milliarden Euro. „Wir wollten noch mal im Internet nachschauen“, sagt Beyer nun. Getan hat er es nicht, er schätzt die Schulden auf etwa 60 Millionen Euro. Zumindest näher dran als der Kollege in Berlin. Mit 155 Millionen Euro steht Erfurt in der Kreide.
Trotz solcher Schulden besteht in der Partei die Idee vom ticketlosen Nahverkehr. Auch die wurde viel diskutiert in Berlin, nun auch in Erfurt. Ticketlos heißt dabei nicht kostenlos. Jeder Bürger zahlt eine gewisse Gebühr, beispielsweise 30 Euro pro Monat. Die Stadt spare an Kontrolleuren und Automaten, erklärt Beuster, für Touristen sei das ein zusätzlicher Anreiz herzukommen. Im Gegenzug würde die Innenstadt verkehrsberuhigt, nach und nach die autofreie Zone ausgedehnt. Was Familien machen würden, die auf das Auto angewiesen sind? „Das ist eine gute Frage“, sagt Beuster, „man muss natürlich auf den Einzelfall schauen. Erstmal brauchen wir aber die Zahlen von den Stadtwerken, um durchzurechnen, was das alles kostet.“ Noch viel Idealismus, wenig Konkretes.

„auf die Straße gehen“: die Republik soll wieder wackeln

Reinhard zur Oven findet das nicht schlimm. „Eine Partei, die ein klares Ziel hat, beschneidet sich selbst. Vieles ist schlicht nicht planbar.“ Die soziale Kluft werde immer größer, sagt er, es gebe kaum genug Lehrer, aber die Banken werden gerettet. „Man muss was tun, auf die Straße gehen, so wie in Stuttgart“, sagt er. „1968, als wir auf der Straße waren, da hat die Republik gewackelt.“
Reinhard zur Oven ist 61 Jahre alt, Unternehmensberater. Er trägt Anzug, randlose Brille, hat weißes Haar. „Warum haben wir damals Brandt gewählt? Weil er für Ideen stand, für die Annäherung an die DDR“ Diese Ideen fehlen heute, will er sagen. Ideen haben die Piraten viele. An deren Umsetzung werden sie sich messen lassen müssen.

Dieser Artikel ist in gekürzter und an manchen Stellen leicht abgewandelter Form in der Thüringer Allgemeinen vom 19.10.2011 erschienen.